Weltordnung. Der Weg zu einer besser geordneten Welt

Wir leben in einer merkwürdigen Welt. Wir sind technisch hochentwickelt, können zum Mond fliegen, jeden Punkt der Erde in Stunden mit dem Flugzeug erreichen, eine Nachricht in Sekunden um die Welt verbreiten. Aber wir sind extrem unterentwickelt auf dem Gebiet des globalen Friedens, der Achtung von Rechtsprinzipien und der Menschenrechte. Wir leben in 195 souveränen Staaten. Um vermeintlichen Angriffen von außerhalb zu widerstehen, leisten wir uns Armeen und Waffen. Jeden Tag geben wir für Soldaten, Waffen, Kriege, Zerstörungen, verletzte Menschen, Witwen und Waisen sechs Milliarden Euro aus. Seit 70 Jahren leben wir mit dem Alptraum der atomaren Zerstörung. Die Vereinten Nationen haben im Jahre 1945 in der Präambel ihrer Charta versprochen, die Menschheit von der Geißel des Krieges zu befreien. Seither gab es 200 Kriege. Es sind die absolute Souveränität der Staaten und ein UN-Sicherheitsrat, in dem eines der fünf ständigen Mitglieder mit seinem Veto jede UN-Intervention verhindern kann, die die Ohnmacht der Menschheit offenkundig machen. Wir sind zu schwach, dem Terrorismus entgegenzutreten, Kriege innerhalb und zwischen den Staaten zu verhindern, die Produktion von Waffen einzudämmen, Flucht und Vertreibung von Millionen Menschen aufzuhalten, der verbreiteten Armut und Arbeitslosigkeit entgegenzutreten, das Analphabetentum, namentlich der Mädchen, zu überwinden, die Hoffnungslosigkeit von Kindern und Eltern zu überwinden, um eines Tages ein besseres Leben führen zu können. Was nottut, ist ein globaler Verfassungswechsel. Die 195 Staaten müssen ein Minimum an Souveränität aufgeben, um ein Minimum an Weltautorität zu ermöglichen, eine Autorität, die durch regelmäßige freie Wahlen legitimiert und kontrolliert wird, die den Prinzipien der Bürgersouveränität, der Achtung der Menschenrechte, des Rechtsstaats, der Gewaltenteilung, der Subsidiarität und Solidarität verpflichtet ist. Der Weg, um dieses Ziel zu erreichen, richtet sich an alle nationalen Parlamente der Welt.

Ignaz Bender, geboren in Freiburg im Breisgau, ist Jurist und war 31 Jahre lang Kanzler der Universität Trier. Er vertrat schon während des Studiums die deutschen Studenten im Ausland, organisierte die bundesweite Bildungswerbungsaktion „Student aufs Land“ und war im Auftrag deutscher und europäischer Institutionen am Aufbau eines demokratischen Hochschulwesens in der Mongolei und in Kasachstan tätig. Seit 1989 ist er Präsident der Internationalen Hochschulkonferenz ICHE (www.intconfhighered.org) und sucht mit diesem Buch nach einer Antwort auf die Frage, wie die Menschheit dem internationalen politischen Chaos entfliehen kann.

Einleitung 1 Warum soll sich etwas ändern 5 Die atomare Bedrohung beenden 5 Kriege und Waffenhandel unterbinden 8 Totalitäre und autoritäre Staaten verhindern 9 Die Verletzung der Menschenrechte beenden 11 Dem Terrorismus den Boden entziehen 13 Hunger, Armut und Unbildung wirksam bekämpfen 14 Den Klima- und Umweltschutz stärken 16 Weltinnenpolitik ermöglichen 17 Wohin soll sich etwas ändern? 19 Die Armeen durch weltweite Sicherheit ersetzen 20 Die historischen Vorbilder 21 Der Rat der großen Denker 22 Weltverfassung statt Vertrag 27 Prinzipien und bundesstaatlicher Aufbau der Weltgemeinschaft 29 Die Prinzipien 29 Menschenwürde 29 Bürgersouveränität 29 Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit 30 Rechtsstaat, Willkürverbot, Verhältnismäßigkeit 33 Vertikale und horizontale Gewaltenteilung 34 Freie Wahlen und Mehrparteienprinzip 36 Das Subsidiaritätsprinzip 37 Die subsidiäre Weltgemeinschaft 40 Die kommunale Ebene (33 Prozent der Aufgaben und Finanzen) 42 Die Ebene der Provinzen/Länder (27 Prozent der Aufgaben und Finanzen) 43 Die nationale Ebene (21 Prozent der Aufgaben und Finanzen) 44 Die kontinentale Ebene / Europa (12 Prozent der Aufgaben und Finanzen) 44 Die Weltebene (7 Prozent der Aufgaben und Finanzierung) 45 Die neun politischen Kontinente 46 Die Nordamerikanische Union 47 Die Lateinamerikanische Union 48 Die afrikanische Union 49 Die Europäische Union 51 Die Eurasische Union 52 Die politische Union Südwestasien 54 Der politische Kontinent Indien 58 Der politische Kontinent China 59 Die politische Union Fernost (jetzt See-Asien/Australien/Pazifik) 59 Die Organe der Weltgemeinschaft 62 Das Weltparlament 64 Der Weltsenat 66 Die Weltexekutive 67 Die Weltjudikative 67 Vorschlag für die Weltverfassung 68 Präambel 68 Grundrechtskatalog 68 Prinzipien 69 Gliederung der Weltgemeinschaft in fünf Ebenen (Kommune, Provinz, Nation, Kontinent, Weltebene) 70 Institutionen der Weltgemeinschaft 71 Wahlverfahren 71 Gesetzgebungsverfahren 72 Exekutive und Verwaltungsverfahren 72 Rechtsprechung 72 Finanzwesen 72 Überleitungsvorschriften 73 Schlussbestimmungen 73 Der Weg zur Weltverfassung 74 Gründe für den Teilverzicht auf Souveränität 74 Der gleiche Antrag in jedem nationalen Parlament 75 Der Inhalt des Antrags 76 Kampagnen zur Umsetzung des Vorhabens 77 Die Beschlüsse der sieben ersten Parlamente 78 Start der Beratungen des Welt-Verfassungs-Konvents 79 Zwei Drittel der Staaten stimmen dem Verfassungsentwurf zu 80 Wahlen zum Weltparlament und zu den kontinentalen Parlamenten 81 Konstituierung des Weltsenats 82 Wahl der Weltexekutive, Beratung der Weltgesetze und Weltjudikative 82 Verfahren zum Beitritt der zögernden Staaten 83 Erste Maßnahmen mit Weltautorität 85 Beseitigung der Landminen 85 Programm zur Beseitigung defekter Wasserleitungen 87 Wiederaufforstung, Wüsteneindämmung 90 Weltentwicklungsdienst 94 Sofortprogramm „Bildung für Mädchen 97 Der Weltsprachenpakt 98 Die Weltwährung 101 Die Welthauptstadt 106 Das Weltkatastrophenzentrum 111 Sieben Briefe 114 Einleitung 114 Brief an die Bürgerinnen und Bürger der Volksrepublik China 115 Brief an die Bürgerinnen und Bürger der Indischen Union 120 Brief an die Bürgerinnen und Bürger Europas 124 Brief an die Bürgerinnen und Bürger der Vereinigten Staaten von Amerika 129 Brief an die Christen der Welt 136 Brief an die Moslems der Welt 141 Brief an die Jugend der Welt 145 Anhang 149 Die Verteilung der Sitze im Weltparlament 149 Kontinentale Union Nordamerika 149 Kontinentale Union Lateinamerika 149 Kontinentale Union Europa 150 Kontinentale Union Afrika 151 Kontinentale Union Südwestasien (früher Nahost, neu „Abraham“) 153 Kontinentale Union Volksrepublik China 153 Kontinentale Union Indien 153 Kontinentale Union Eurasien 153 Kontinentale Union: Südostasien (Neu: Seeasien- Australien-Pazifik) 154 Zusammensetzung von Weltparlament und Weltsenat 155