Beschreibung
(Un)-Sicherheit ist immer eine Frage der Interpretation. Durch politische Sprache werden Bedrohung und Unsicherheit gezielt konstruiert, so dass sich Gesetze legitimieren lassen, die andernfalls kaum mehrheitsfähig wären. Am Beispiel der politischen Debatten um die Einführung der Vorratsdatenspeicherung und der Online-Durchsuchung (BKA-Gesetz) untersucht Matthias Schulze den sicherheitspolitischen Diskurs nach eben solchen Bedrohungskonstruktionen. Wer sind dabei die zentralen Unsicherheitsproduzenten und wie gehen sie vor? Wie werden Unsicherheit und Bedrohung sprachlich konstruiert, um damit Politik zu betreiben? Gibt es eine hintergründige Sicherheitsphilosophie, eine Methode der Angst? Mit der Beantwortung dieser Fragen leistet Schulze einen Beitrag zur Entschlüsselung politischer Sprache und schärft das Bewusstsein dafür, wie Gesetzesvorhaben legitimiert werden, die verfassungsrechtlich bedenklich sind und Freiheitsrechte beschneiden.
Sonstiges
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