Häftlingshilfegesetz, DDR-Rehabilitierungsgesetz, SED-Unrechtsbereinigungsgesetze: Rehabilitierung und Wiedergutmachung von SBZ/DDR-Unrecht?

Mit dieser Arbeit wird untersucht, ob die in Deutschland bisher zur Rehabilitierung und Wiedergutmachung von SBZ/DDR-Unrecht verabschiedeten Gesetze - das Häftlingshilfegesetz, das DDR-Rehabilitierungsgesetz sowie die SED-Unrechtsbereinigungsgesetze - ihrer Zielstellung gerecht wurden bzw. werden. Hierzu werden die Hintergründe, die Geschichte sowie die Entwicklung dieser Gesetze akribisch untersucht. Ein Schwerpunkt wurde dabei auf die Untersuchung des DDR-Rehabilitierungsgesetzes gelegt, zu der umfangreiche Recherchen im Bundesarchiv angestellt wurden. Im Ergebnis werden zum einen Lücken und Mängel insbesondere in den SED-Unrechtsbereinigungsgesetzen aufgezeigt. Zum anderen wird auf Schieflagen zu den Entschädigungsvorschriften zugunsten des NS-Opfer hingewiesen, die es zu beheben gilt.

Der Autor: Christian Widmaier, geboren 1965. Studium der Politischen Wissenschaft und der Rechtswissenschaft an der Freien Universität Berlin. 1989 Diplom Politologe. 1990 Mitarbeiter im DDR-Justizministerium sowie eines Abgeordneten der DDR-Volkskammer, seit 1990 Mitarbeiter eines Bundestagsabgeordneten. 1998 Promotion.

Aus dem Inhalt: Untersuchung von Hintergründen, Geschichte und Entwicklung der in Deutschland verabschiedeten Gesetze zur Wiedergutmachung von SBZ/DDR-Unrecht - Intensive Untersuchung des DDR-Rehabilitierungsgesetzes - Aufzeigen von Lücken und Mängeln der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze - Hinweis auf Schieflagen zu den Entschädigungsvorschriften zugunsten der NS-Opfer.