Beschreibung
Der Verfassungsstaat befindet sich in einem Prozess überstaatlicher Rechtsverflechtung. Das Aufeinandertreffen verschiedener Rechtsordnungen führt zu zahlreichen Kollisionsfällen. Insbesondere die Frage, welches Gericht anhand welcher Maßstäbe entscheidet, produziert zunehmend rechtsebenenübergreifende Jurisdiktionskonflikte. Die Arbeit untersucht die "klassischen" Konflikte etwa zwischen Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof ebenso wie neu aufgetretene Problemfälle und entwickelt eine Lösung de lege lata für alle Mehrebenensysteme.
Autorenportrait
InhaltsangabeEinleitung: Gegenstand und Gang der Untersuchung.- Einleitung: Gegenstand und Gang der Untersuchung.- Problemdarstellung und Begriffsklärungen.- Grundlagen der Rechtsprechung.- Jurisdiktionskonflikte.- Analyse einzelner Konfliktlagen.- Ebenenimmanente Jurisdiktionskonflikte und ebenenübergreifende Konfliktfelder.- Die EU und ihre Mitgliedstaaten: der Konflikt über die Letztkontrolle der europäischen Kompetenzordnung.- Die EG und das WTO-Recht: der Jurisdiktionskonflikt zwischen supranationaler und internationaler Ordnung.- Die Grundrechtskontrolle von EG-Recht im Konfliktdreieck zwischen Bundesverfassungsgericht, EuGH und EGMR.- Die Lösung von Jurisdiktionskonflikten.- Erkenntnisse der Konfliktfallanalyse für die Lösung von Jurisdiktionskonflikten.- Eigener Ansatz zur Lösung ebenenübergreifender Jurisdiktionskonflikte.- Rechtspolitischer Ausblick.- Schlussbemerkung.- Zusammenfassung in Thesen.- Summary.
