Verfassungsgerichtsbarkeit in der Bundesrepublik Deutschland

Die Macht des Bundesverfassungsgerichts verleitet manche dazu, von der "Karlsruher Republik" zu sprechen. Man mag dies für übertrieben halten - es macht jedoch deutlich, dass das Gericht in Karlsruhe eine wichtige politische Rolle spielt. Wird dies anerkannt, rückt das Verfassungsgericht in das Zentrum politikwissenschaftlichen Interesses: Wie konnte das Gericht so mächtig werden und an welchen historischen Vorbildern orientierte es sich dabei? Wie ist die Karlsruher Institution organisiert und wie kann sie sich gegen die innerstaatliche Konkurrenz aus Politik und "gewöhnlicher" Gerichtsbarkeit behaupten? Welche Funktionen übt das BVerfG aus und wie beeinflusst es das Verhalten politischer Akteure? Und schließlich: Welche Probleme sind mit einer derart machtvollen Verfassungsgerichtsbarkeit vor dem Hintergrund der europäischen Integration verbunden?

Professor Dr. Marcus Höreth lehrt Politikwissenschaft an der TU Kaiserslautern.

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