Der Nießbrauch an Gesellschaftsanteilen bei Verschmelzung, Spaltung und Formwechsel.

Sebastian Sandhaus untersucht das Schicksal des Nießbrauchs am Gesellschaftsanteil in der Umwandlung. Zunächst stellt er die Auswirkungen einer Umwandlung auf die Mitgliedschaft dar. Mit Blick auf die praktische Tauglichkeit des Anteilsnießbrauchs als Gestaltungsinstrument untersucht er sodann, inwieweit dieser nach der Umwandlung fortbesteht, welche Voraussetzungen für die Geltendmachung gegenüber der neuen Gesellschaft gelten, wie sich ein Rechtsformwechsel auf den Inhalt des Nießbrauchs auswirkt und inwieweit der Nießbraucher im Umwandlungsverfahren zu beteiligen ist. Der Autor sieht den Nießbrauch als praktisch taugliches Gestaltungsinstrument an. Insbesondere in Bezug auf die äußerst umstrittene Frage, ob der Nießbrauch überhaupt Mitverwaltungsrechte in der Gesellschaft vermittelt, kommt Sandhaus zu dem Ergebnis, dass dinglich wirkende Mitverwaltungsrechte des Nießbrauchers mit umwandlungsgesetzlichen Wertungen vereinbar sind. Sie bestehen mit dem Anteilsnießbrauch in der neuen Gesellschaft fort, ohne dass es einer besonderen Zustimmung der beteiligten Gesellschafter bedürfte.

»Die Arbeit von Sandhaus verdient höchstes Lob: Eine beeindruckende Arbeit! Einerseits zeigt sie dem Praktiker auf, wie komplex die Probleme des Nießbrauchs insbesondere im Rahmen von Unternehmensumstrukturierungen sein können und wie viele höchstrichterlich ungeklärte Rechtsfragen sich zu diesem Themenbereich ergeben. Gleichzeitig schlägt Sandhaus weitgehend taugliche Lösungen der Problemfälle vor. [...] Gleichwohl ist jedem Notar, der Problemfälle von Nießbrauchsrechten im Rahmen von Umwandlungen lösen möchte, die Lektüre und Anschaffung wärmstens zu empfehlen. Er wird stets wertvolle Hinweise für die Lösung seiner Detailprobleme finden.« Dr. Eckhard Wälzholz, in: Mitteilungen des Bayerischen Notarvereins, der Notarkasse und der Landesnotarkammer Bayern, 2/2008

Inhaltsübersicht: Einleitung - Teil 1: Die Mitgliedschaft im Spannungsfeld zwischen Nießbrauchsbelastung und Umwandlung: Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Mitgliedschaft als Rechtsgegenstand in den verschiedenen Rechtsformen - Der Nießbrauch an der Mitgliedschaft in einem Verband - Auswirkungen von Verschmelzung, Spaltung und Formwechsel auf die Mitgliedschaft - Teil 2: Auswirkungen von Verschmelzung, Spaltung und Formwechsel auf den Nießbrauch an der Mitgliedschaft: Weiterbestehen des Nießbrauchs nach Durchführung der Umwandlungsmaßnahme - Strukturänderung der Mitgliedschaft im Zuge der Umwandlung - Quantitative Änderungen des Anteils sowie bare Zuzahlungen nach § 15 UmwG - Barabfindung gemäß §§ 29, 207 UmwG - Qualitative Änderung der Rechtsstellungen von Nießbraucher und Nießbrauchbesteller in der Umwandlung - Teil 3: Stellung des Nießbrauchers im Verfahren der Verschmelzung, der Spaltung und des Formwechsels nach dem Umwandlungsgesetz: Mitgliedschaftliches Stimmrecht des Anteilsinhabers und Zustimmungsrecht des Nießbrauchers gemäß § 1071 BGB - Rechtsstellung des Nießbrauchers hinsichtlich besonderer Zustimmungsrechte des Nießbrauchbestellers - Rechtsstellung des Nießbrauchers in Bezug auf die umwandlungsspezifischen Informationsinstrumente - Rechtsstellung des Nießbrauchers in Bezug auf umwandlungsgesetzliche Minderheitenschutzrechte im Anschluss an die Durchführung einer Umwandlung - Mitgliedschaftsnießbrauch und Verschmelzungs- und Spaltungsvertrag bzw. Umwandlungsbeschluss - Literatur- und Stichwortverzeichnis