Band VI: Schweizerisches und Europäisches Patentrecht
Bertschinger, Christoph / Geiser, Thomas / Münch, Peter / Bertschinger, Christoph / Münch (†), Otto
Erschienen am
21.11.2002
Beschreibung
Das neue Handbuch für die Anwaltspraxis bringt das gesamte Patentrecht speziell für Anwältinnen und Anwälte auf den Punkt. Abgedeckt sind alle Phasen eines patentrechtlichen Verfahrens: Patentanmeldung, -erteilung, Einspruchs-, Beschwerde- und Gerichtsverfahren. Der in der Praxis immer häufiger anzutreffenden Zusammenarbeit von PatentanwältInnen und RechtsanwältInnen bei immaterialgüterrechtlichen Fällen ist ein eigenes Kapitel gewidmet. Neben der ausführlichen Darstellung der unterschiedlichen Aufgabengebiete und Arbeitsweisen der beiden Berufsgruppen werden zugleich Synergien und Perspektiven für eine künftige engere Zusammenarbeit aufgezeigt, die eine optimale Beratung von Mandantinnen und Mandanten in patentrechtlichen Fragen ermöglichen. Aus dem Inhalt: - Grundlagen: System des Patentrechts, internationale Bezüge, Schnittstelle Patentanwalt und Rechtsanwalt - Voraussetzungen des Patentschutzes: Patentfähige Erfindung, Berechtigung an der Erfindung - Von der Patentanmeldung zur Patenterteilung: Schweizerisches und Europäisches Patenterteilungsverfahren, PCT-Verfahren, Ergänzende Schutzzertifikate - Wirkungen des Patents: Rechte, Schranken und Schutzbereich des Patents, Zwangslizenzen, Unwirksame Patente - Patentstreitigkeiten: Vorsorgliche Massnahmen, Patentverletzungs- und Patentnichtigkeitsprozess, Sachverständigen-Gutachten - Patentmanagement: Patentverwertung und Patentlizenzen, Arbeitnehmererfindungen