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Der Unternehmensverbund im Beihilfenrecht der Art 87 ff EG

Europäisches Wirtschaftsrecht 50

Erschienen am 01.08.2007, Auflage: 1. Auflage
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Bibliografische Daten
ISBN/EAN: 9783832928049
Sprache: Deutsch
Umfang: 241

Beschreibung

Mit diesem Werk liegt erstmals eine systematische Untersuchung zum Anwendungsbereich des europäischen Beihilfenrechts auf Unternehmen vor, die einer Unternehmensgruppe angehören. Unternehmensgruppen bestimmen die wirtschaftliche Realität und bereiten zugleich in allen Rechtsgebieten Schwierigkeiten. So ist es auch im europäischen Beihilfenrecht, dem aufgrund der Subventionsfreudigkeit der EG-Mitgliedstaaten große Bedeutung zukommt. Trotz der erheblichen praktischen Relevanz sind hier bis heute viele Fragen ungeklärt. Unter anderem stellen sich folgende Probleme: Wer ist Empfänger der Beihilfe? Wer muss sie zurückzahlen? Wie wirkt sich der Unternehmensverbund auf die Beihilfenaufsicht durch die Kommission aus? Der Autor zeigt auf, dass Voraussetzungen und Rechtsfolgen der häufig bemühten Figur der "wirtschaftlichen Einheit" des Konzerns unsicher sind und die europäische Rechtspraxis keine vorhersehbaren Ergebnisse hervorbringt. Er entwickelt ein eigenständiges Konzept, indem er die Weiterleitung staatlicher Vorteile zwischen verbundenen Unternehmen (v. a. durch Quersubventionen) als mittelbare Beihilfen identifiziert. Daraus leitet er praktikable Lösungen zu den genannten und zu vielen weiteren konkreten Rechtsfragen ab.

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