Einführung in das EU-Recht

Dieses Kurzlehrbuch bietet eine Einführung in die rechtlichen Grundlagen der EU. Die Struktur, Institutionen und Rechtsprinzipien der EU werden kompakt und übersichtlich dargestellt. Ein weiterer inhaltlicher Schwerpunkt wird auf Aspekte des EU-Rechts gelegt, die auch für Nichtjuristen interessant sind, wie Bürgerrechte, Entscheidungsprozesse und die vielfältigen Aktivitäten der EU im Rahmen der verschiedenen Politikfelder. Das Buch wendet sich vor allem an Studierende, die sich grundlegende Kenntnisse des EU-Rechts aneignen wollen, und an alle an der EU Interessierten.

Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 11 Verzeichnis weiterführender Literatur 15 Verzeichnis allgemein weiterführender Internetseiten der EU 15 Benutzerhinweise 16 I. Die Geschichte der Europäischen Integration 17 A. Der Begriff „Europäische Integration“ und das Entstehen der Europaidee 17 B. Von der EGKS zur EU der Gegenwart 18 1. Die Gründung der EGKS, der EWG und der EAG 18 2. Die Entwicklung in den Folgejahren 19 3. Die Einheitliche Europäische Akte und die Gründung der EU 20 4. Die Weiterentwicklung der EU durch die Verträge von Amsterdam und Nizza 20 5. Die Osterweiterung 22 6. Der Konvent zur Zukunft Europas und der Vertrag über eine Verfassung für Europa 22 7. Der Vertrag von Lissabon 23 C. Erweiterungsperspektive 25 II. Struktur, Aufbau und Institutionen der EU 28 A. Struktur, Charakter und Ziele der EU 28 1. Die neue einheitliche supranationale Struktur der EU 28 2. Die EU als Staatenverbund 29 3. Die Werte und Ziele der EU 30 B. Die Kompetenzen der EU 30 1. Die Mitgliedstaaten als „Herren der Verträge“ 31 2. Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung 31 3. Die Struktur der Kompetenzverteilung zwischen der EU und den Mitgliedstaaten 32 4. Das Subsidiaritäts- und das Verhältnismäßigkeitsprinzip als Kompetenzausübungsschranken 34 C. Die Organe und Institutionen der EU und ihre Aufgaben 36 1. Organstruktur 36 2. Der Europäische Rat 38 3. Der Rat 39 4. Die Europäische Kommission 47 5. Das Europäische Parlament 51 6. Der Gerichtshof der Europäischen Union 54 7. Die Europäische Zentralbank 61 8. Der Rechnungshof 62 9. Der Ausschuss der Regionen 63 10. Der Wirtschafts- und Sozialausschuss 64 11. Die Europäische Investitionsbank 65 12. Der Europäische Bürgerbeauftragte und der Europäische Datenschutzbeauftragte 66 D. Die Finanzierung der EU 67 1. Mehrjähriger Finanzrahmen, Einnahmen und Ausgaben 67 2. Erlassung des Haushaltsplans 69 3. Haushaltskontrolle 70 III. Recht, Rechtsetzung und Verwaltung der EU 72 A. Begriff: EU-Recht (Unionsrecht) 72 B. Rechtsakte 74 1. Verbindliche Rechtsakte 74 2. Unverbindliche Rechtsakte 79 C. Rechtsetzung 80 1. Demokratische Grundsätze 80 2. Rechtsetzungsverfahren 81 3. Einbeziehung der Parlamente der Mitgliedstaaten 87 D. Zur Bedeutung von Lobbying im Rahmen der Entscheidungsprozesse der EU 88 E. Struktur-, Anwendungs- und Auslegungsprinzipien des Unionsrechts 91 1. Unmittelbare (autonome) Geltung, Rechtssubjektivität des Individuums und unmittelbare Anwendbarkeit (Wirkung) 91 Inhaltsverzeichnis 9 2. Das Verhältnis von Unionsrecht und nationalem Recht: Der Anwendungsvorrang 93 3. Einheitliche Wirkung und Geltung (Uniformitätsprinzip) 94 4. Praktische Wirksamkeit (Effektivitätsprinzip) 95 5. Loyalitätsgebot 97 6. Autonome Auslegung 97 7. Funktioneller Staatsbegriff 99 8. Unionsrechtskonforme Auslegung nationalen Rechts 100 9. Staatshaftung 101 F. Die Verwaltung der EU 102 1. Direkter (unionsunmittelbarer) Vollzug 102 2. Indirekter Vollzug durch die Mitgliedstaaten 103 IV. Die Rechte der Bürger in der EU: Grundfreiheiten, Diskriminierungsverbot, Unionsbürgerschaft, Unionsgrundrechte 109 A. Die Grundfreiheiten des Binnenmarkts 109 1. Ziele des Binnenmarkts 109 2. Die Freiheit des Warenverkehrs 111 3. Die Freiheiten des Personenverkehrs 113 4. Die Freiheit des Dienstleistungsverkehrs 116 5. Exkurs: Dienstleistungsrichtlinie, Anerkennung von Berufsqualifikationen, öffentliche Auftragsvergabe 118 6. Die Freiheit des Kapitalverkehrs 121 7. Funktionsprinzipien für die Anwendung der Grundfreiheiten 122 B. Das allgemeine Diskriminierungsverbot 136 C. Die Unionsbürgerschaft 140 1. Grundlagen und Status 140 2. Unionsbürgerrechte 141 3. Das Freizügigkeitsrecht der Unionsbürger 142 4. Die Europäische Bürgerinitiative 146 D. Die Unionsgrundrechte 148 V. Die Politikfelder der EU 152 A. Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik 153 B. Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts 159 C. Die Landwirtschaft und die Fischerei 171 D. Wirtschaftlicher, sozialer und territorialer Zusammenhalt 176 E. Die Wirtschafts- und Währungspolitik 181 F. Wettbewerbsregeln 188 G. Steuerliche Vorschriften 193 H. Industrie und Unternehmen 196 I. Beschäftigung 198 J. Sozialpolitik 200 K. Umwelt 204 L. Energiepolitik 213 M. Verkehr 217 N. Forschung, technologische Entwicklung und Raumfahrt 223 O. Informationsgesellschaft und Digitale Agenda 228 P. Bildung 233 Q. Verbraucherschutz 238 R. Gesundheitswesen 241 S. Katastrophenschutz 244 T. Kultur 246 U. Jugend 249 V. Sport 251 W. Tourismus 253 X. Gemeinsame Handelspolitik 255 Y. Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe 257 Z. EU-Förderprogramme 262 Anmerkungen 264 Sachregister 281