Frankfurter Kommentar zum Kapitalanlagerecht 1

Die europarechtlichen Vorgaben der viel beachteten und diskutierten AIFM-RL (Richtlinie 2011/61/EU über die Verwalter alternativer Investmentfonds) hat der deutsche Gesetzgeber zum Anlass genommen, das deutsche Investmentrecht insgesamt auf ein neues Rechtsfundament zu stellen. Das am 22.7.2013 in Kraft getretene Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) löst dabei nicht nur das Investmentgesetz mit seinem beschränkten Anwendungsbereich ab, sondern zielt auf ein geschlossenes Regelwerk für Investmentfonds und ihre Manager. Unter Aufhebung des Investmentgesetzes werden nicht nur die Regelungen zur UmSetzung der OGAW-RL (Richtlinie des Rates vom 20. Dezember 1985 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren) in das KAGB integriert und in Umsetzung der AIFM-RL umfassende Regelungen für Manager von sog. AIF (alternativen Investmentfonds) geschaffen, sondern auch eine Regulierung der offenen und geschlossenen Investmentfonds selbst ist nunmehr im KAGB vorgesehen. Dieser Kommentar bildet das neue KAGB, unter Berücksichtigung des im März 2016 in Kraft getretenen OGAW-V-UmsG, praxisnah und umfassend ab.

Joachim Moritz war bis Frühjahr 2015 Mitglied des VIII. Senats am Bundesfinanzhof in München, der die alleinige Zuständigkeit betreffend die Besteuerung der Einkünfte aus Kapitalvermögen und der Freiberufler hat; er praktiziert jetzt als Rechtsanwalt und Steuerberater im Münchener Büro von Ernst & Young. Daneben ist er Herausgeber steuerrechtlicher Publikationen und Autor zahlreicher Veröffentlichungen. Dr. Ulf Klebeck ist Head Fund Governance & Legal bei einem AsSet Manager mit Sitz in Zürich, Schweiz. Er ist spezialisiert auf Fondsstrukturierungen für in- und ausländische institutionelle und private Investoren und damit verbundene Bereiche des nationalen und internationalen Finanzaufsichts-, Steuer- und Gesellschaftsrechts; zudem ist er als Lehrbeauftragter an der Universität Liechtenstein in Vaduz und an der Humboldt-Universität in Berlin tätig. Dr. Thomas A. Jesch ist geschäftsführender Vorstand des Bundes Institutioneller Investoren e. V. (bii) und zugelassener Rechtsanwalt in Frankfurt am Main. Er ist Autor zahlreicher Veröffentlichungen im Bereich der institutionellen Kapitalanlage und Lehrbeauftragter an der European Business School im Bereich internationale Immobilienfondsstrukturen.