Beschreibung
Die 9. Auflage enthält das Infektionsschutzgesetz (IfSG) in der Fassung, die es Ende der COVID-19-Pandemie erhalten hat. Durch die COVID-19-Pandemie veranlasste gesetzliche Regelungen sind teilweise noch im IfSG enthalten, teilweise sind sie wieder aufgehoben worden. Die Trinkwasserverordnung wurde durch die Zweite Verordnung zur Novellierung der Trinkwasserverordnung vollständig neu gefasst; dabei wurden insbesondere die Vorgaben der neuen EU-Trinkwasser-Richtlinie umgesetzt. Als IfSGVerordnung neu hinzugekommen ist die Verordnung zur Vernichtung und zum Laborcontainment des Poliovirus Typ 3 (PoliovirusVerordnung PolioV). Die Regelungen des SGB V über Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung für Schutzimpfungen sind in der Textausgabe in aktualisierter Fassung enthalten. Ferner wurden die folgenden auf der Grundlage insbesondere von § 20i SGB V erlassenen Rechtsverordnungen in die Textausgabe aufgenommen: Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARSCoV2 und auf weitere Schutzimpfungen (CoronavirusImpfverordnung CoronaImpfV), Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung und auf Präexpositionsprophylaxe gegen COVID19 (COVID19Vorsorgeverordnung) und Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARSCoV2 (CoronavirusTestverordnung TestV). Die 9. Auflage gibt den Rechtsstand vom 21. September 2023 wieder.
