Richterliche Unabhängigkeit und Leistungsbeurteilung

Die Beurteilung der Leistung von Richterinnen und Richtern ist weltweit ein intensiv diskutiertes Thema. Justiz, Politik und Wissenschaft beschäftigen sich damit im Hinblick auf die Auswahl von Kandidaten für höhere Richterposten, im Hinblick auf die Kontrolle der Judikative durch andere Gewalten, aber auch im Hinblick auf die interne Führung von Gerichten. Im Zentrum stehen dabei Fragen wie die Sicherstellung, nur möglichst gut qualifizierte Personen in höhere Richterämter gelangen zu lassen, oder die Sicherstellung, dass im Amt stehende Richterinnen und Richter ihre Aufgaben sowohl qualitativ als auch quantitativ in der erforderlichen Art und Weise erfüllen, sowie die effektive und effiziente Führung der Gerichte als eigenständige Organisationen. In den rechtsstaatlich gewaltenteilig organisierten Staaten stehen dabei die Ansprüche, die aus betriebswirtschaftlicher und organisatorischer Optik und im Hinblick auf die gewaltenübergreifende Kontrolle gestellt werden können, in einem Spannungsverhältnis zu den Grundsätzen der richterlichen Unabhängigkeit. Richterliche Unabhängigkeit ist nicht ein Privileg der Richterinnen und Richter, sondern steht ausschliesslich im Dienste der Rechtsuchenden und stellt sicher, dass ihr Anliegen vom Richter unbeeinflusst und unvoreingenommen, allein gestützt auf das Gesetz, beurteilt wird. In diese – zumeist verfassungsrechtlich geschützte – richterliche Unabhängigkeit können Kontrollmittel und Kontrollmassnahmen eingreifen. Beeinträchtigt oder verletzt werden kann dabei sowohl die externe Unabhängigkeit gegenüber anderen Staatsgewalten, wie auch die interne Unabhängigkeit gegenüber anderen Richtern, wie etwa zwischen Richtern und Gerichtspräsidien. Die St. Galler Tagung 2013 der Schweizerischen Richtervereinigung hat sich mit diesen Spannungsfeldern beschäftigt. Referenten aus Deutschland, den Niederlanden, Österreich und der Schweiz haben ihre nationalen Systeme vorgestellt und über Vor- und Nachteile diskutiert. Das Buch enthält diese Berichte und Diskussionen und erweitert sie. Es enthält Berichte aus weiteren 27 europäischen Ländern zu den jeweiligen Systemen und ihren Vor- und Nachteilen. Ein Generalbericht gibt einen Überblick über die verschiedenen Lösungen und die dargelegten Probleme. Überdies behandelt ein einführender Teil Fragen zur Richterbewertung und richterlicher Unabhängigkeit aus rechtstheoretischer und ökonomischer Sicht sowie im Lichte Internationaler Standards.